AGB

de`qua Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand 10.2006

1. Geltungsbereich

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Direktkunden und Wiederverkäufer für alle unsere Waren. Sie werden diesen beim Erstauftrag ausgehändigt, außerdem können sie im Internet unter der Webadresse www.dequa.de und www.dequa.eu eingesehen und heruntergeladen werden. Eine erneute Bezugnahme darauf ist bei Folgegeschäften nicht erforderlich. Sie gelten auch dann, wenn der Besteller auf andere Bedingungen verweist und wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben. Die Entgegennahme der ersten Waren oder Lieferung begründet in jedem Fall das Einverständnis mit diesen Bedingungen.

2. Angebote, Vertragsänderungen

Alle Angebote sind freibleibend. Schreib- und Rechenfehler sowie andere offenbare Unrichtigkeiten in unseren Angeboten und aufgenommenen Bestellungen können wir jederzeit ohne Rechtsnachteile korrigieren und entsprechend den zum Annahmezeitpunkt gezeigten oder beschriebenen Waren und gültigen Preislisten ändern und anpassen. Bei Wiederverkäufern bedürfen Vertragsänderungen in jedem Fall der Schriftform. Nebenabreden haben keine Gültigkeit.

3. Lieferung

Wir bemühen uns, die Lieferung(en) nach den vereinbarten Lieferzusagen zu erfüllen. Bei Betriebsstörungen jeder Art im Ablauf der Produktion, sowie beim Eintreten von unvorhersehbaren Ereignissen, die wir trotz nach den Umständen des Falles zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden können, ob bei uns oder unseren Vorlieferanten eingetreten, berechtigen uns zum teilweisen oder gänzlichen Rücktritt vom Auftrag. Nichteinhaltung der angegebenen Lieferfristen berechtigen den Auftraggeber/ Kunden nicht zum Rücktritt von der Bestellung oder zur Forderung von Schadensersatz.

4. Versand

Der Versand der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Auftraggeber/Kunden. Jede Gefahr geht auf den Auftraggeber/Kunden über, sobald die Lieferung unseren Betrieb verlässt. Auf Wunsch und Kosten des Auftraggeber/Kunden sind wir bereit, eine Versandversicherung abzuschließen.

5. Rückgabe bei Bestellung über unseren Internetshop

Der Direktkunde/Privatkunde hat das Recht, Waren, die er über unseren Versandshop im Internet bestellt hat, innerhalb von 14 Tagen, gerechnet ab dem Versandzeitpunkt, ohne Angabe von Gründen frachtkostenfrei für den Lieferanten zurückzugeben. Eventuell geleistete Zahlungen werden dem Kunden per Banküberweisung zurückbezahlt.

6. Preise

Unsere Preise gelten, wenn nicht anders vereinbart, ausschließlich Verpackung und Versandkosten, ab München. Bei Direktkunden erfolgt die Preisangabe inklusive der geltenden Mehrwertsteuer. Bei Wiederverkäufern gelten die Preise Netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gilt immer die neueste Preisliste.

7. Mengenabweichungen, Mängelrügen

Für die Berechnung sind allein die von uns bei Abgang ermittelten Mengen maßgebend. Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen von Qualität, Maßen, Muster, Farbe, Beschaffenheit usw. sowie Änderungen in Design oder Ausführung sind kein Grund zur Beanstandung. Wir behalten uns diese ausdrücklich vor.Beanstandungen sind uns vom Auftraggeber/Kunden unverzüglich, spätestens eine Woche nach Eingang der Ware am Bestimmungsort, schriftlich mitzuteilen. Wird die Mängelrüge anerkannt, so haben wir die Wahl nachzubessern, Ersatz zu liefern, die Ware gegen Erstattung des Kaufpreises zurückzunehmen oder den Preis zu mindern. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht.

8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher aus unserer Geschäftsbeziehung herrührender, auch künftig erst entstehenden Forderungen, einschließlich aller Nebenforderungen und bis zur Einlösung der dafür hergegebenen Schecks oder Wechsel unser Eigentum. ( Vorbehaltsware )Die Veräußerung der Vorbehaltsware ist dem Auftraggeber/Kunden nur im normalen Geschäftsverkehr gestattet und nur solange er sich nicht im Verzug befindet.Der Kunde befindet sich automatisch 31 Tage nach Rechnungsstellung oder Lieferdatum in Verzug; eines weitergehenden Mahnverfahrens bedarf es hierfür nicht.Die Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Ware durch den Auftraggevber/Kunden ist unzulässig und rechtswidrig.Die im Falle einer Weiterveräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrund gegen Dritte entstehenden Forderungen des Auftraggeber/Kunden, sowie seinen Anspruch auf Herausgabe aufgrund vorbehaltenen Eigentums tritt der Auftraggeber/Kunde hiermit unwiderruflich schon jetzt an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung hiermit an.Der Auftraggeber/Kunde ist ermächtigt, die nach diesen Bestimmungen für uns entstehenden bzw. entstandenen Forderungen solange treuhänderisch für uns einzuziehen, als er seiner Zahlungsverpflichtung uns gegenüber ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Vermögensverfall gerät. Der Auftraggeber/Kunde verpflichtet sich, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zu unseren Gunsten ausreichend gegen jegliche Art von Beschädigungen, sowie gegen Diebstahl zu versichern. Im Schadensfall entstehende Versicherungsansprüche sind an uns abgetreten.Wird die Vorbehaltsware beim Auftraggeber/Kunden gepfändet oder beschlagnahmt, so hat er uns unverzüglich schriftlich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu benachrichtigen und für uns in jedem Falle der Pfändung oder Beschlagnahme unter Hinweis auf unsere Rechte als Lieferanten sofort zu widersprechen.

9. Zahlungsbedingungen

Alle Rechnungen an Direktkunden sind per Vorkasse vor Lieferung ohne Abzug nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig.Alle Rechnungen an Wiederverkäufer sind per Vorkasse vor Lieferung oder im Innland per Bankeinzug 3 Tage vor Lieferdatum mit 4% Skonto zur Zahlung fällig oder 10 Tage nach Rechnungsdatum mit 2% Skonto oder 30 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug. Nach Ablauf der Zahlungsfrist von 30 Tagen ab Rechnungsdatum befindet sich der Auftraggeber/Kunde automatisch in Zahlungsverzug. Einer besonderen Mahnung nach Fälligkeit bedarf es nicht. Vom Zeitpunkt der Fälligkeit an berechnen wir Verzugszinsen in Höhe der banküblichen Zinsen und Spesen der Deutschen Bundesbank. Die Annahme von Schecks und Wechseln erfolgt nur zahlungshalber. Die Kosten der Diskontierung und Einziehung trägt der Auftraggeber/Kunde.

10. Rücktrittsrecht

Wird nach Abschluss des Auftrags oder nach Lieferung der Ware festgestellt, dass der Auftraggeber/Kunde nicht kreditwürdig ist, oder tritt im Verlaufe der Auftragsabwicklung eine Minderung seiner Kreditwürdigkeit ein, werden alle Forderungen sofort fällig und weitere Lieferungen nur gegen Vorkasse oder Stellung von Sicherheiten vorgenommen. Außerdem behalten wir uns in diesem Fall das Rücktrittsrecht vom Auftrag vor. Der Auftraggeber/Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der Lieferant jederzeit eine Bankauskunft einholen kann.

11. Bemusterungen

Musterlieferungen, vom Auftraggeber/Kunden bestellt oder von uns ohne Bestellung geliefert, dienen ausschließlich dazu, dem Kunden einen ersten Eindruck der Ware zu vermitteln. Eine Garantie für die spätere Beschaffenheit der Ware, z.B. Farbechtheit, Materialbeschaffenheit, Größe und ähnliches ist dafür ausgeschlossen.Musterlieferungen begründen keinen Anspruch auf spätere Lieferungen.Für vom Auftraggeber/Kunden bestellte Muster gelten die Paragraphen unserer Geschäftsbedingungen, soweit zutreffend.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für die Leistung der Vertragspartner ist München. Alle Rechtsbeziehungen unterliegen ausschließlich dem Recht der BRD. Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, auch für Wechsel- und Scheckklagen, ist München.Die eventuelle Unwirksamkeit einzelner Teile unserer Geschäftsbedingungen berühren die übrigen Paragraphen nicht.Nebenabreden haben keine bindende Wirkung. Sie gelten solange als nicht vereinbart, solange sie nicht in Schriftform und von den Parteien unterzeichnet vorliegen.